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Tibet-Demonstration vor dem Kanzleramt in Berlin / 28.06.2011
Vatikan AG / Buchvorstellung
Rede von Wolfgang
Wieland (MdB) im Bundestag
Freiheit, die wir meinen...
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Tibet-Demonstration vor dem Kanzleramt
in Berlin
TID begrüßt chinesischen Premierminister
mit 300 schwarzen Luftballons
28.06.2011 // Martin Sachse
Am Rande des Besuches des chinesischen Premierministers in Berlin forderten die Tibet Initiative Deutschland und Demonstranten die Freilassung der 300 verschleppten Mönche von Kirti in der Provinz Sichuan. In der Presseerklärung der TID heisst es:
"Die Belagerung des Klosters Kirti und die gewaltsame Niederschlagung der Proteste im Osten Sichuans sorgten in den letzten Monaten weltweit für Empörung. "Das "Verschwinden-lassen" von friedlich demonstrierenden Mönchen illustriert besonders deutlich die Hilflosigkeit der chinesischen Behörden im Zusammenhang mit demokratischen Bestrebungen im eigenen Land. China fürchtet den arabischen Virus", sagte Grader. Schließlich habe es in jüngster Zeit auch in anderen Provinzen der Volksrepublik immer wieder spontane Massendemonstrationen gegeben."
(Quelle: Tibet Initiative Deutschland)
Auch die Demonstration in Berlin war nicht frei von Behinderungen. Die TID hatte alle Genehmigungen für die Demonstration eingeholt, trotzdem verzögerte sich der Beginn auf Grund von Interventionen der Beamten vor Ort. Journalisten wurden teilweise bei ihrer Arbeit behindert und auf immer neue Standorte gedrängt. Journalisten vor Ort versuchten beide Seiten zur Sachlichkeit zu ermahnen.
Auch Herr Müller-Sönksen, Abgeordneter der FDP im Deutschen Bundestag und Medienpolitischer Sprecher versuchte den Verlauf der Demonstration zu sichern, was schließlich auch gelang.
Die geringe Resonanz dieser Tibet-Demonstration in den Medien fiel auf und wurde einer Berichterstattung unter "wirtschaftlichen Prioritäten" geopfert. Das ist bedauerlich.
Herr Müller-Sönksen war so freundlich, mir direkt aus dem Plenum des Bundestages die nachfolgenden Statements zu senden:
"Gerade wir Abgeordneten einer regierungstragenden Partei haben die Möglichkeit die universelle Gültigkeit der Menschenrechte nicht zum bloßen Lippenbekenntnis werden zu lassen, sondern sie ins Zentrum unserer deutschen Außenpolitik zu rücken. Ich habe mich sehr gefreut, dass sowohl Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, als auch Guido Westerwelle die Regierungskonsultationen genutzt haben, um das Thema Menschenrechte kritisch anzusprechen."
"Freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit sind Grundsäulen unserer Demokratie. Gerade bei einem Besuch von Regierungsvertretern aus China sollten wir auch diesen wichtigen Teil unserer Demokratie, die Meinungsfreiheit, offen präsentieren und eine Demonstration an solch prominenter Stelle wie der Wiese vor dem Kanzleramt zulassen."
(Quelle: Müller-Sönksen, MdB, FDP)
Fotografie: Martin Sachse 06.2011
>> Bilddokumentation // Tibet-Demonstration
O-Ton / erfordert Flash >9 // "Abstand zur Kamera..."
Die Tonaufzeichnung dokumentiert u.a. die Androhung eines Versammlungsverbotes (1:00) und auch Behinderungen von Journalisten (1:15)
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Zum Tag der Einheit 2010
20 Jahre nach der Wende(-hälsezeit) wird es Zeit für eine wirkliche Wende in Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Bildung...
Tag der Einheit / 03.10.2010
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Vatikan AG / Buchvorstellung
ecowin Verlag / Wien / Interview mit dem Autor G. Nuzzi
Im Bereich Text/Wirtschaft // Link:
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Eine Geste der Versöhnung?
Die Grünen // Wolfgang Wieland, MdB / 28.01.2010
Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag zur "Rot-Roten-Koalition" in Brandenburg...
Siehe Video rechts:
Seitenanfang
Wolfgang Wieland, MdB / Fraktion "Die Günen" / 28.01.2010
Video: Cop.: Parlamentsfernsehen / Deutscher Bundestag
Erfordert Flash
>9
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Freiheit, die wir meinen
Bündnis 90/Die
Grünen // Bundestagsfraktion / 12.08.2009
Im 20.Jahr der
Wiedervereinigung stehen Begriffe wie Freiheit und Demokratie erneut
auf dem Prüfstand. In der Ankündigung des
Friedensfestes der Partei "Die Grünen" ist als
Ziel formuliert:
"Unsere Veranstaltung will die vielseitigen Aspekte von Freiheit als Grundsatz politischen Handelns und individueller Entscheidungsmöglichkeiten zum Thema machen und darüber einen Generationendialog anregen: Was ist aus der demokratischen Bewegung damals geworden?...(gemeint ist 1989, Anm der Verf.)
(Quelle: Die Grünen)
Die Themen der Workshops griffen entsprechend wichtige Themen auf: Neonazis im Osten, Ausreise aus der DDR, Stasi 2.0 und weitere.
Der internationale
Terrorismus hat die westlichen Gesellschaften nachhaltig
geprägt. So ist zwischen den demokratischen Grundrechten der
Bürger und den Sicherheitsinteressen ein Ausgleich zu
schaffen.
Der Workshop III. diskutierte das Thema "Stasi 2.0? Sind wir auf dem
Weg in einen neuen Überwachungsstaat?" BKA-Gesetz und
Online-Überwachung polarisieren die Menschen und ihre
Meinungen. Wohl kaum jemand bestreitet die Gefahr durch den
internationalen Terrorismus, wie auch Wolfgang Wieland (MdB/Innere
Sicherheit) ausführte. Stasi 2.0 war hier in der Debatte als
Provokation zum Nachdenken zu sehen - eine Gleichstellung mit der Stasi
1.0 ist sicher nicht auszumachen. Das die Kontrolle der
Verfassungsbehörden und Dienste durch das Parlament von
fundamentalem Interesse für die Demokratie ist, wird auch kaum
jemand bestreiten. Hier die Balance zu finden, ist Aufgabe des
Parlaments und seiner Gesetzgebung - sowie der Kontrolle.
Alles in allem eine anregende Veranstaltung zur Befindlichkeit unserer Demokratie und der Verantwortung eines jeden, um Verwerfungen der Gesellschaft wie in der jüngeren deutschen Geschichte mit allem Nachdruck zu begegenen und der jungen Generation eine Perspektive zu geben.
MS // 26.08.2009
Renate
Künast, MdB / Wolfgang Wieland, MdB
Fraktion Die Günen
Video: Martin Sachse 08.2009 / erfordert Flash
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Martin Sachse 3.2008 / Impressum